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Debatte um Sozialstaatsreform: CDU-Sozialflügel kritisiert Merz

Aus den eigenen Reihen gibt es Kritik an Merz' Aussage, der Sozialstaat sei so nicht mehr finanzierbar. Die Union insgesamt hält aber weiter an den Sparplänen fest - und auch die SPD bekennt sich zu geplanten Reformen.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…

#Bürgergeld #Merz #Sozialstaat #CDU #Union

Als Antwort auf tagesschau

Wie wärs mit einer stärkeren Bekämpfung von Steuerhinterziehung, mit einer angemessenen Beteiligung großer Einkommen an gesellschaftlichen Kosten, mit Verzicht auf Projekte, die den Staat Mrd. kosten, dem Einzelnen aber nur wenige Euro bringen? Wie wärs, wenn die kostspieligsten Empfänger steuerfinanzierter Leistung mit gutem Beispiel vorangehen, Nebeneinkünfte auf Diäten anrechnen und die bislang beitragsfreie Altersversorgung privatisieren..das wäre doch mal ein Spar-Signal.
Als Antwort auf tagesschau

Also, wenn diese Regierung sonst nichts hinbekommt, aber den Ärmsten der Bevölkerung was wegnehmen, dem Bürger zusätzliche Lasten aufbürden und Leistungen kürzen...das geht immer. Schön, wenn man selbst den Hintern in den warmen BT-Sesseln wärmt und sich ungeniert an Steuergeldern bedient. Leistungsunabhängig gezahlte Diäten sind auch staatliche Leistungen - warum also nicht die gleichen Maßstäbe anlegen wie beim Bürgergeldempfänger?


c't-Webinar: Elektromobilität im Faktencheck

Vebrenner eintauschen gegen ein Elektrofahrzeug? Im Webinar erfahren Sie, worauf es beim Kauf ankommt – von Technik bis Alltagstauglichkeit.

heise.de/news/c-t-Webinar-Elek…

#Elektromobilität #Ladestationen #Mobilität #Verkehr #Wirtschaft #Wissenschaft #news



"Bild"-Zeitung muss künftig im Sondermüll entsorgt werden der-postillon.com/2021/09/bild…
Als Antwort auf Der Postillon 📯

Neee, dieses widerliche Hetzblatt gehört verboten, wegen Volksverhetzung mit deren Kampagnen. 🤬
Als Antwort auf Der Postillon 📯

Ihr habt das falsche Wort in Anführungszeichen gesetzt. Die Bild darf sich nicht Zeitung nennen. Also sollte eher Zeitung in Anführungszeichen sein 😛


Was tun, wenn zu wenig Strom produziert wird - oder zu viel? Das bayerische Startup Reverion hat eine Lösung entwickelt, die nicht nur flexibel ist, sondern auch noch CO2 einspart.


🚨 Neues Positionspapier von Mimikama 🚨

📄 „Bedrohte Pressefreiheit im digitalen Zeitalter – Hass, Hetze und die Pflicht zu Handeln“

Wir zeigen, wie digitale Drohkulissen entstehen, warum Politik, Justiz und Plattformen versagen – und was sich ändern muss.

👉 mimikama.org/wp-content/upload…

Unsere Haltung: Drohungen sind keine Meinung.
Pressefreiheit ist kein Luxus.

#Pressefreiheit #Demokratie #HassimNetz



Cyberangriff an mehreren Flughäfen - auch BER betroffen

Ein Cyberangriff auf einen Dienstleister für Check-in und Boarding verursacht Verspätungen an mehreren Flughäfen. Betroffen ist neben Airports in Brüssel und London auch der BER in Berlin.

➡️ tagesschau.de/ausland/europa/c…

#Cyberangriff #BER #Berlin #Brüssel #Flughafen

Als Antwort auf tagesschau

da Russ der kummt, da Russ der kummt, oba aba über Oberammergau oda aba bla Untaammagau...... (Biermöslblosn)


Der Apothekerverband warnt, dass auch dieses Jahr gewisse Arzneimittel knapp werden könnten. Gesundheitsministerin Warken und Krankenkassen sehen die Versorgung aber gewährleistet.


Vor Trauerfeier für Kirk: Scharfe Debatte und demonstrative Einheit

Das Attentat auf den rechtsnationalen Aktivisten Kirk hat die politische Spaltung in den USA verschärft. Und es hat die konservative Bewegung geeint. Von einigen Republikanern kommen aber auch versöhnliche Töne. Von Samuel Jackisch.

➡️ tagesschau.de/ausland/amerika/…

#USA #CharlieKirk #Meinungsfreiheit #Trump

Als Antwort auf tagesschau

wer ist das? Hab ich vergessen. Vermutlich eines der nammenlosen Opfer, die es kostet, wenn man so freien Zugang zu Schusswaffen erhalten will.


CSU will mehr Freiheit für Bürgermeister: "Chancen geben" br.de/nachrichten/bayern/csu-w…


Olympia-Spielstätten – wird alles wirklich so nachhaltig ? br.de/nachrichten/bayern/olymp…


Der Countdown läuft: Münchner Oktoberfest wird eröffnet br.de/nachrichten/bayern/der-c…


Nach dem Vorbild von Donald Trump will Ungarns Regierungschef die Antifa-Bewegung als Terrororganisation einstufen. Hintergrund sind gewaltsame Ausschreitungen 2023 in Budapest.
Als Antwort auf ZDF heute (inoffiziell)

Darth Orban will also gemeinsam mit dem Imperator die gesamte Weltbevölkerung unterwerfen, wenn diese sich nicht zur dunklen Seite bekennt?
Heil Imperator ✊


Noch immer kommen Führungspersönlichkeiten vor allem aus dem Westen, selbst im Osten. In manchen Branchen geht die Repräsentanz Ostdeutscher gar zurück. Eine Studie sucht Ursachen.


FAQ: Wäre ein Social-Media-Verbot für Kinder rechtens?

Ein Mindestalter für Soziale Netzwerke - diese Forderung wird immer wieder laut, um Kinder und Jugendliche zu schützen. Doch die rechtlichen Hürden sind hoch. Ließe sich die Beschränkung überhaupt umsetzen? Von Philip Raillon.

➡️ tagesschau.de/inland/gesellsch…

#SocialMedia #Gesellschaft #Jugendliche #Kinder

Als Antwort auf tagesschau

bla bla die Kinder, es geht nicht um Kinder sondern darum Ausweisdaten zu bekommen.


Deutschland und US-Geheimdienste: Partnerschaft auf dem Prüfstand

In den USA werden die Geheimdienste zunehmend auf Kurs der Trump-Regierung gebracht. Unliebsames oder zu kritisches Personal muss gehen. Wie sollen die deutschen Behörden damit umgehen? Von Florian Flade.

➡️ tagesschau.de/ausland/amerika/…

#Geheimdienst #USA #BND #CIA

Als Antwort auf tagesschau

Die Frage ist doch, ob Deutschland den Informationen eines Faschistischen Regimes trauen kann. Trump jedenfalls ist nicht vertrauenswürdig. Der würde sogar die deutsche Regierung belügen!


Wie stark Mieten für WG-Zimmer gestiegen sind

Zimmer in Wohngemeinschaften sind für Studenten in vielen Städten kaum noch bezahlbar. Laut Analyse-Institut empirica steigen WG-Mieten doppelt so stark wie die allgemeinen Lebenskosten - was Folgen hat. Von Andre Kartschall.

➡️ tagesschau.de/wirtschaft/verbr…

#Mieten #Studieren #Wohnen



Bundesweite Klimaproteste - wie steht es um Fridays for Future?

Fridays for Future hat für heute zu neuen Protesten aufgerufen - gegen den geplanten Kurswechsel der Regierung in der Klimapolitik. Doch längst mobilisieren die Aktivisten nicht mehr so viele Menschen wie früher. Wie steht es um die Klimabewegung? Von L. Janik.

➡️ tagesschau.de/wissen/klima/fri…

#FridaysforFuture #Klimaprotest #Klimawandel #Energiewende

Als Antwort auf tagesschau

die Klimaproteste haben nix gebracht. Der Politik ist es egal.
Es folgt Klimaterror.
Gab es schon in diesem 1994 B movie: Death Machine
youtu.be/lN5vMwGB4Oc


Nach mehrmonatiger Haft in Afghanistan ist ein Paar aus Großbritannien durch Vermittlung Katars freigelassen worden. Die Taliban-Regierung hatte die Briten im Februar festgenommen.


Ein Tor, eine Vorlage: Ermedin Demirovic hat seinen Wert für den VfB Stuttgart wieder einmal unter Beweis gestellt. Beim Sieg gegen St. Pauli war Demirovic der entscheidende Mann.


Ein weiteres Mitglied der Weltmeisterelf von 2014 beendet seine Karriere: Jérôme Boateng hängt im Alter von 37 Jahren die Fußballschuhe an den Nagel.


Gewalt an Frauen: Mit Wut zur Veränderung

Die steigenden Zahlen von Gewalt an Frauen sind alarmierend. Studien zeigen, dass es sich dabei um ein strukturelles Problem handelt. Betroffene kämpfen für ein gerechteres Miteinander. Von Katharina Bruns.

➡️ tagesschau.de/inland/gesellsch…

#Gewalt #Frauen #Gesellschaft

Als Antwort auf tagesschau

Müssen sehr schwache Charaktere sein, die sich nur behaupten können, wenn sie Frauen nieder machen müssen.
Ein echter Kerl setzt sich für Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern ein.


Trump: Chinesischer Staatschef stimmte Tiktok-Deal zu

Haben sich Washington und Peking über die Zukunft von TikTok in den USA geeinigt? Laut Präsident Trump hat Chinas Staatschef Xi jetzt einem Deal zugestimmt. Details nannte Trump aber nicht.

➡️ tagesschau.de/ausland/telefona…

#Trump #XiJinping #TikTok

Als Antwort auf tagesschau

So ein Quatsch! Die Algorithmen bleiben in chinesischer Hand, nur die Server stehen in den #USA. #Trump will nur ein Medium mehr kontrollieren, um weiter seine Unwahrheiten verbreiten zu können.


Die Politologin Ashbrook sieht in der Absetzung von Jimmy Kimmel eine Folge des Kirk-Attentats. Es entstehe eine "neue Verfolgungsdynamik" - wie im Amerika der 1950er-Jahre.


Mit Militärmanövern, Drohnen in Polens Luftraum und Machtrhetorik eskaliert Russland einen hybriden Krieg gegen Europa, sagt Militärexperte Werner. Und fordert zu Abschreckung auf.


Erstmals hat ein US-Präsident zwei königliche Staatsbesuche in Großbritannien absolviert: Zwei Tage zwischen royalen Ehren und politischem Ringen – und mit einem Millliardendeal.


Früherer Sicherheitsberater Waltz wird neuer UN-Botschafter für USA

Waltz hatte über eine Chataffäre seinen Posten als Nationaler Sicherheitsberater Trumps verloren. Er hatte einen Journalisten zu einem geheimen Gruppenchat hinzugefügt. Künftig soll er die USA bei den Vereinten Nationen vertreten.

➡️ tagesschau.de/ausland/amerika/…

#UN #USA

#usa #un
Als Antwort auf tagesschau

Inkompetenz befördern... können wir auch.... #Spahn #Klöckner #vdLeyen #dobrindt #scheuer. Früher haben solche Leute in der Politik kein Bein mehr auf den Boden bekommen, jetzt schwimmen die ganz oben mit und die Leute wählen sowas auch noch. Inkompetenz Partei #CDU #CSU #AfD


Marktbericht: Wall Street bleibt auf Rekordkurs

Kein Tag vergeht an der Wall Street derzeit ohne neue Rekorde. Getragen von großer Zinshoffnung laufen die US-Aktienindizes weiter von einem Hoch zum anderen. Der DAX tut sich deutlich schwerer.

➡️ tagesschau.de/wirtschaft/finan…

#DAX #Börse #Aktien #DowJones #Nvidia #KI #Gold #Öl #Marktbericht



Der Bundestag hat den Haushalt für das laufende Jahr abgesegnet und gleichzeitig das Sondervermögen aufgesetzt. Gigantische Summen, denen noch Diskussionen folgen werden.


Luftraumverletzung: Estland beantragt Artikel-4-Beratungen der NATO

Russische Jets im estnischen Luftraum: Diesen Vorfall will Estland innerhalb der NATO aufarbeiten und beantragt Beratungen nach Artikel 4. Zuletzt hatte Polen solche Gespräche eingefordert. Auch von dort gab es Nachrichten über einen Zwischenfall.

➡️ tagesschau.de/ausland/europa/e…

#Estland #Russland #NATO #Kampfflugzeuge



Iran droht im Atomstreit die Rückkehr der UN-Sanktionen

Im Atomstreit mit dem Iran rückt eine Wiedereinsetzung der UN-Sanktionen gegen das Land näher. Eine Resolution, mit der die Sanktionen weiter ausgesetzt worden wären, fand nicht die nötige Mehrheit im Sicherheitsrat. Von M. Ganslmeier.

➡️ tagesschau.de/ausland/asien/un…

#Iran #Atomstreit #UNSicherheitsrat



Das Deutschlandticket soll bereits ab kommendem Jahr teurer werden, um fünf Euro im Monat. Dabei hatte Schwarz-Rot eigentlich einen stabilen Preis versprochen.
Als Antwort auf ZDF heute (inoffiziell)

Der 2. Wahl Kanzler Merz hatte doch versprochen, dass der Ticketpreis nicht erhöht wird. Hat man ihn überstimmt, oder hat er die Unwahheit geäußert?


Gericht weist Trump-Klage gegen New York Times ab

US-Präsident Trump wirft der New York Times vor, Unwahrheiten über ihn verbreitet zu haben, und verlangt 15 Milliarden Dollar. Seine Klage wurde nun aber vorerst abgewiesen: Das Dokument entspreche nicht den Anforderungen.

➡️ tagesschau.de/ausland/amerika/…

#Trump #NewYorkTimes

Als Antwort auf tagesschau

nächste Klage von Trump: gegen Bundesrichter, die seine Klagen abweisen zu 20 mrd. Schadenersatz wegen Rufschädigung bezüglich seiner Allmacht.
Als Antwort auf tagesschau

Wann fällt eigentlich der amerikanischen Bevölkerung auf, dass der Typ noch nichts, aber auch wirklich nichts auf die Kette bekommen hat? Nicht eine seiner Ankündigungen hat bisher wirklich gefruchtet, ob das nun der Zoll-Hinundher waren oder ein Kriegsende in der #Ukraine, Abschiebungen etc., nichts, einfach nichts!


So langsam haben wir jetzt zumindest geklärt, dass wir ganz unabhängig von unseren politischen Ansichten alle volle Kanne für Meinungsfreiheit sind, solange es um Meinungen geht, denen wir zustimmen (andernfalls eher nicht so sehr).
Als Antwort auf helgenug

@helgenug Ich denke, es gibt z.B. physikalische Tatsachen, auf die sich heute fast alle einigen können, z.B. "Die Erde befindet sich im Orbit um die Sonne". Die würde ich dann aber auch nicht als Meinung bezeichnen.

So ziemlich alles, was dauernd für Kontroversen sorgt, findet aus meiner Sicht im Bereich von Meinungen, Behauptungen, Einschätzungen, unterschiedlichen Definitionen und Weltbildern statt.

Als Antwort auf isfies!

@helgenug Klar können wir sagen: "XYZ ist "gefährlich" und darf nicht gesagt werden.". Aber wer bin ich, das zu entscheiden? Trump oder die AfD können dasselbe sagen, wenn sie in einer Machtposition sind und ich kann mich nicht mal beschweren, wenn ich davor jahrelang dasselbe gemacht habe.
Als Antwort auf isfies!

@helgenug PS: Mir ist bewusst, dass ich mit meiner Haltung auf verlorenem Posten stehe. Letztendlich habe ich Leuten seit Jahren gesagt: "Eure ganze Strategie ist kontraproduktiv" und sowas will keiner hören. Daher halte ich mich inzwischen größtenteils raus.

Alle Versuche, öffentlichen Diskurs zu kontrollieren, Personen "keine Plattform" oder bestimmten Ansichten keinen Raum zu geben, werden früher oder später gegen uns alle eingesetzt. (Das ist keine Tatsache, es ist nur meine Überzeugung.)

Als Antwort auf isfies!

...bisschen ein Denkfehler? Warst du denn in einer Machtposition das allen zu diktieren oder strafbewehrt sowas zu verlangen? nein? Dann ist es nicht die gleiche Situation, wie sie nach einer faschistoiden Übernahme der macht zu erwarten ist. ​:neocat_smug_woozy:
Als Antwort auf Kate

@kate Der Punkt ist, nicht mit zweierlei Maß zu messen. Meinungsfreiheit bedeutet, dass sie für alle gilt, auch für Personen, deren Meinungen ich persönlich nicht ausstehen kann.

Sobald wir in eine bestimmte Richtung Ausnahmen machen, können Ausnahmen in ALLE Richtungen eingeführt werden und ich könnte nicht mal dagegen argumentieren, wenn ich schon selbst bestimmte Ausnahmen befürwortet und damit bewiesen habe, dass ich keine klaren Prinzipien vertrete.

@kate
Als Antwort auf isfies!

...unter der Bezeichnung von "Meinung" geht so einiges. Nur die Gedanken sind frei, in gewissem Rahmen, denn Dummheit und Ignoranz und festverdrahtete Inkompetenz sind unausweichlich, als kluge Person kann man Dummheit simulieren, das Gegenteil ist da schon sehr schwierig.
Wenn man dann den Gedanken ausspricht und allgemein zugänglich äussert, tut man das in einem sozialen Umfeld. Meinungsäusserungen sind also Gedanken adressiert an alle. Aber das ist weder unschuldig noch unverbindlich, noch frei im Sinne einer Unverantwortlichkeit . Die geäusserte Meinung erzeugt beim Empfänger des Gedankens Zustimmung, Widerspruch, Ignoranz oder Taten. Oder gar eine Änderung der Gedanken des Empfängers.

Eine Meinung wie z.B. :".. im Übrigen bin ich der Auffassung dass Karthago zerstört werden muss!" enthält mehr als nur "Meinung". Es enthält eine Meinung, eine Konsequenz, Aktion und Aufforderung.

Eine Meinung ist so gut wie nie "rein", sondern immer durchzogen von Urteilen, Forderungen, Aufforderungen, Plänen und Ankündigungen. Eine Meinung wie:"..weil Ausländer in kriminellen Banden sind, muss man die einsperren und sterilisieren, wenn sie schon da sind!"

Das zu sagen ist erlaubt, das so zu fordern ist krimineller Terrorismus, Rassismus, Aufforderung zu Straftaten und eine Ableitung von Handlungen aus faktenfreien Behauptungen, vulgo irrationale Hetze.

Entsprechend finden das Leute also toll. Und schreiten zur geforderten Tat.

Meinung ist frei, nur die Meinung, aber diese Freihat gilt für jeden Wahnsinnigen, jeden Kasper, jeden Philosophen, jedes brabbelnde Kleinkind. Moment. Letzteres ist nicht wahr. Kinder haben keine Meinungsfreiheit. Das ist gesellschaftlicher Konsens. Also ist Meinungsfreiheit generell ein Konsens. Sobald eine Gesellschaft die Art des Konsens aufkündigt, ändert, oder abschafft ist die Meinungsfreiheit so elastisch wie im Vatikan. Meinungen unterliegen gewaltsam durchgesetzen Regeln.

Besonders dort, wo die Meinung relevant für soziale Konformitätsfragen ist. Es gibt da keine Doppelmoral, sondern die Moral der Macht beliebige soziale Regeln durchzusetzen. Menschen sind erbarmungslose Ausgrenzer und Gleichmacher und unangepasste Menschen werden gequält, gemobbt, angegriffen, bedroht, ermordet, eingesperrt. Wie es jeweils der soziale Standard ist. Deswegen ist niemand für Meinungsfreiheit, sondern nur innerhalb des eigenen sozialen Kontext.

Menschen bilden Gruppen mit eigenen Regeln, die mit denen von anderen Gruppen kollidieren. Je nach gelebter Moral wird diese Kollision durch Diskurs bis zu physischer Gewalt ausgetragen.
Wollen wir das? Ja.
Nicht? Dochdoch....ich fürchte doch. Moral und Meinung sind hinterhältige Dinge.

Als Antwort auf Kate

@kate Du bist für Meinungsfreiheit mit diversen Einschränkungen, die auf deinen persönlichen Werten basieren.

Das ist ok, aber Menschen mit anderen Werten können andere Einschränkungen fordern und wenn sie die politische Macht haben, können sie die auch durchsetzen.

@Kate


Typisch deutsch: Oktoberfestbesucher reserviert Platz auf Kotzhügel mit Handtuch der-postillon.com/2023/09/kotz…
Als Antwort auf Der Postillon 📯

So ein Lügner, der spielt sich nur auf, von wegen heilig und typisch deutsch
JAJA das nimmt keiner weg!
Das war mein handtuch!
Ich bin per Anhalter aus der Galaxies hier.

Anbei Beweisfoto A (folgt gleich)

Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (2 Monate her)


Söder übertrumpft Söder: Der neue Spar-Vorstoß br.de/nachrichten/bayern/soede…


Hollywood reagiert mit Entsetzen und Sorge auf die Absetzung der Late-Night-Show des Moderators Jimmy Kimmel. Das sei "nicht richtig", kritisiert unter anderem Ben Stiller.


UN ermöglichen Abbas Rede per Video bei Vollversammlung

Wer zur UN-Vollversammlung kommt, dem müssen die USA die Einreise ermöglichen - so ist es vereinbart. Palästinenserpräsident Abbas erhält dennoch kein Visum. Deshalb machen die UN nun eine Ausnahme von einer weiteren Regel.

➡️ tagesschau.de/ausland/amerika/…

#USA #UN #Abbas

#usa #un #abbas


Dreiste Masche: Apps missbrauchen Android-Geräte für Werbebetrug


Eine neue Masche zum versteckten Abruf von Werbung überrascht Sicherheitsforscher. Google musste deshalb über 200 Apps aus dem Play Store löschen.

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► Link zum Artikel: heise.de/s/L1e0V


► c’t: ct.de
► heise online: heise.de
► heise online auf Instagram: @heiseonline
► c't auf Instagram: @ct_magazin


Redaktion & Video: Malte Kirchner


Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (1 Monat her)

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Als Antwort auf heise & c't

Das Smartphone wird oft für die 2FA eingesetzt.

Nach einem Werkeinstellungs-Reset kann es sein, dass die 2FA-App nicht mehr erkennt, dass sie schon mal auf diesem Gerät installiert wurde.

Gibt es eine Möglichkeit, einzelne Apps zu backupen, samt Settings, und dann auf das neu installierte Gerät zu restoren?

#android #backup



Marktbericht: Dem DAX fehlen die Anschlusskäufe

Zum Wochenausklang konnte der DAX nicht an die Gewinne des Vortages anknüpfen. Am Ende bewegte sich der Index kaum. An der Wall Street steigen die Aktienkurse derweil weiter.

➡️ tagesschau.de/wirtschaft/finan…

#DAX #Börse #Aktien #DowJones #Nvidia #KI #Gold #Öl #Marktbericht



Deutschlandweit sind Menschen für ein AfD-Verbot auf die Straße gegangen. Tausende riefen Bundestag, Bundesrat und die neue Bundesregierung zum Handeln auf.
Als Antwort auf ZDF heute (inoffiziell)

Und was ist passiert?

ZDF und ARD haben die Nazis am Fließband ins Studio eingeladen. 🤮🤮