Die Bundesregierung hat heute die neue Grundsicherung auf den Weg gebracht. Sie schafft klare Regeln, um Menschen schneller in Arbeit zu bringen und Missbrauch besser zu verhindern. Ab Juli 2026 soll die neue Grundsicherung das bisherige Bürgergeld ablösen. Mehr zu den geplanten neuen Regeln erfahrt ihr hier: bpaq.de/Grundsicherung
An den armen Menschen vom Bundesregierung-Presseteam, der hier im Namen von Black-Rot Scheiße als Gold verkaufen muss: Ich drücke Dir ganz fest alle Daumen, dass du so bald wie möglich einen erfüllenderen Job findest.
@Bundesregierung Freundliche Erinnerung, dass komplette Streichung der Leistungen vom BVerfG *wiederholt und ausführlich* als grundgesetzwidrig eingeschätzt wurden.
Da für mich aus dem Wortlaut keine sachlich begründete Änderung gegenüber den zuvor kassierten Passagen zu erkennen ist, muss man dies für Inkompetenz halten, denn *absichtlich* wird die Regierung sicherlich nicht solche Fehler machen.
Die Bundesregierung hat heute die neue Grundsicherung auf den Weg gebracht. Sie schafft klare Regeln, um Menschen schneller in Arbeit zu bringen und Missbrauch besser zu verhindern. Ab Juli 2026 soll die neue Grundsicherung das bisherige Bürgergeld ablösen. Mehr zu den geplanten neuen Regeln erfahrt ihr hier: bpaq.de/Grundsicherung
„Sie schafft klare Regeln dafür, Menschen wieder besser schikanieren zu können und obdachlos zu machen, sie in Depressionen und in den Suizid zu treiben.“
Wieder? Wann hat es das denn nicht. OK. also jetzt tut es das nicht mehr. Passender wäre wohl Fordern und möglicherweise Fördern. Also halt wenn Geld da ist, es keinen sofort verfügbaren schlechten Job gibt und der Mitarbeiter im Jobcenter Lust hat. Ach so: Die Förderung ist übrigens ein IT-Einsteigerkurs. Ja, sie haben vorher Sys-Admin gemacht, aber da haben wir halt noch einen Platz frei.
Ich will von einer #Bundesregierung, die Beihelferin zu einem #Genozid ist, nicht zwangsweise geduzt werden. Wer solche Verbrechen mit verantwortet, wird von mir niemals ein "Du" angeboten bekommen und hat nicht das Recht, es sich gegen meinen ausdrücklichen Willen einfach herauszunehmen.
Der ganze 1. Teil des Textes ist faktenfrei losgelöst von der Realität - und das von den Leuten, die den Grünen immer vorwerfen, rein ideologisch zu entscheiden. Wie soll denn das, was da steht, funktionieren? Wer betreut die Einjährigen? Welche gesundheitliche Unterstützung wird Menschen in einem System zuteil, in dem man auf einen popligen Hautarzttermin 8 Monate wartet, auf ne Psychotherapie Jahre? Wo sind denn die ganzen unbesetzten Stellen für Menschen mit geringer Quali?
Ein riesiges Problem, danke für die Info - bleibt zu hoffen das eine theoretisch kompetente Bundesregierung diese inkompetent aufgestellten Regelungen zerschlägt und Armut nicht fördert sondern abschafft.
wie wäre es denn, wenn ihr mal - anstatt dumm-dreiste Ablenkungsmanöver für bayrische Food-Blogger zu fahren - euch darum kümmern würdet, dass die wirklichen Maden im Speck Deutschland was zur sozialen Solidarität beitragen würden? Rentenbeiträge für alle, Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer.
Eines Tages gehen eure Blendgranaten nach hinten los!!!
Und da ist die "legale" Steuervermeidung noch gar nicht mitgerechnet. (siehe Bild)
Ihr seid echte Helden mit eurer asozialen Politik aus dem letzten Jahrhundert! Was ihr da beschießt bedeutet, dass Arbeitssuchende jetzt schneller prekäre und unzumutbare Jobs vom Arbeitsamt annehmen müssen oder ohne Geld in die Kriminalität oder den Sebstmord getrieben werden. Das komplette Streichen von Hilfen ist zudem illegal, aber das wisst ihr ja selbst. Ihr macht Gesetze für andere, nicht für euch selbst.
ihr könnt nur noch bei den ärmsten kürzen, überall streichen, Zwietracht säen. Und parallel natürlich Steuern für die Reichsten senken über die man nicht schlecht reden darf. Das wäre dann Neid.
Diese Schamlosigkeit, dieser Obrigkeits-Habitus, dieses absolute Fehlen irgendeiner Empathie ist schockierend. So viele Verstöße gegen die Menschenwürde habt ihr normalisiert. Und jetzt feiert ihr euch. Kurz vor Weihnachten.
Die widerwärtigen Menschen- und Verfassungsfeinde der Union und ihre rückgratlosen Arschkriecher von den Sozen beschäftigen sich damit, wie wir Steuergeld darauf verschwenden Menschen zu gängeln, denen es ohnehin schon schlecht geht und so die Bevölkerung zu spalten, während Superreiche das Land ausplündern, wir von einer imperialistischen Großmacht angegriffen werden und innere Feinde in Form der Afder-Faschisten unseren Staat zerstören...
Bin schon gespannt wie man so ganz ohne Geld lebt. Wie erreicht ihr eigentlich Menschen die bald auf der Straße leben müssen? Schön das ihr euch um Menschen mit gesundheitlichen Problemen kümmern wollt. Welche Fachexpertise haben die Mitarbeitenden? Wie viele zusätzlich Mitarbeitende werden dafür eingestellt? Welche Vorteile bringt das gegenüber dem Bürgergeld? Wie hoch ist die erwartete Einsparung? Wie konkret werdet ihr Menschen besser fördern?
die gleiche menschenverachtende 💩 wie immer. Was soll das? Wann werdet ihr endlich merken, dass nicht Arme das Problem sind sondern Überreiche? Nach unten tritt es sich halt leichter, oder wie?! 🤮
Sind die Angebote dann auch angemessen unterbreitet? Also keine Schichtarbeit für Alleinerziehende oder 50 km weit weg für Leute ohne Auto? Oder Übersetzer jobs für die TATSÄCHLICHEN Sprachen der Übersetzer? Und keine Systemintegratoren Jobs für Anwendungsentwickler nur weil ja beides "Fachinformatiker" sind? Oder oder oder oder?
Ich möchte Euch meine außerordentliche und tiefste Verachtung für eine menschenwürdige, unsoziale, unchristliche Politik aussprechen.
Mit gewaltigem Aufwand werden einzelne wenige Mitbürger verfolgt, das neue Gesetz wird Mitarbeiter ermächtigen, Mitbürger zu drangsalieren und psychische Gewalt auszuüben.
Ein Meilenstein in der bundesrepublikanischen Geschichte der Armen(!)bekämpfung.
In voller Gewissheit, dass das vom Bundesverfassungsgericht kassiert werden wird.
Von der #niemehrcducsu habe ich noch nie etwas gehalten, aber wie könnt Ihr #spd_kann_auch_weg nach dem menschenfeindlichen Agenda-Quatsch noch einmal im Sprint vor diese Mauer rennen?
Wieder ein Problem "gelöst", indem man sich an armen Menschen schadlos hält. Schämt Euch! ( wen solche verdammten Regularien treffen, könnt Ihr hier lesen:sueddeutsche.de/muenchen/sz-gu… )
Die Bundesregierung hat heute keine neue Erbschaftssteuer auf den Weg gebracht. Sie behält klare Regellosigkeit bei, um Erben schneller in Reichtum zu bringen und Steuergerechtigkeit besser zu verhindern. Auch 2026 wird die alte Erbenbegünstigung wie bisher nicht abgelöst. Nichts zu geplanten neuen Regeln erfahrt ihr hier: BläckRott
Und wieder fühlen sich Millionen Einwohner dieses Landes nicht mehr als "Bürger". Warum sollten sie sich noch einsetzen für diese "Werte" und dieses Land?
Schämt ihr Euch denn gar nicht? Das Bürgergeld-Missbrauchsmärchen weiter päppelt, aber alles dafür tun, das die Überrreichen jedes Jahr reicher werde. Mit eurer Segrregationspolitik spaltet ihr den Zusammenhalt, um das raus zu finden, braucht eins keinen Sozialwissenschaftler. Ein bisschen Anstand würde schon helfen.
Wer Leistungen komplett gestrichen bekommt, klagt (mit staatlichen Mitteln) gegen den Staat. Und das soll ich dann auch noch mit meinen Steuern bezahlen?
Und es nützt nir den Arbeitgebern und den Reichen.
Sorgt endlich dafür, dass Steuerhinterziehung usw. geahndet werden. Aber Union und SPD werden niemals die Überreichen anfassen. Es sind eben Parteien, die moralisch bankrott sind.
na toll, ein neuer Name macht doch gleich was her. Bin auf 2 Dinge gespannt: (1) wann das Bundesverfassungsgericht über die zu erwartenden Klagen entscheidet (2) was die Regierung macht, wenn dieses Thema, wie auch "Migranten", keine Pressemeldung mehr hergeben
1,5 Millionen Menschen nutzten die Lebensmittelspenden der Tafel in diesem Jahr - unter ihnen sind immer mehr Kinder. Die Nachfrage ist so hoch, dass ein Drittel aller Tafeln Wartelisten oder Aufnahmestopps hat.
lj·rk
Als Antwort auf Bundesregierung • • •"und den Missbrauch von Menschen durch Arbeitgeber und Jobcenter weiter zu fördern". FTFY.
Macht das wirklich Spaß, immer nur menschenfeindliche Texte hier zu schreiben? Fühlt man sich dann nicht irgendwann... angeekelt?
Knust
Als Antwort auf Bundesregierung • • •Fabian Transchel
Als Antwort auf Bundesregierung • • •RE: social.bund.de/@Bundesregierun…
@Bundesregierung Freundliche Erinnerung, dass komplette Streichung der Leistungen vom BVerfG *wiederholt und ausführlich* als grundgesetzwidrig eingeschätzt wurden.
Da für mich aus dem Wortlaut keine sachlich begründete Änderung gegenüber den zuvor kassierten Passagen zu erkennen ist, muss man dies für Inkompetenz halten, denn *absichtlich* wird die Regierung sicherlich nicht solche Fehler machen.
Bundesregierung
2025-12-17 10:33:41
jan Ki | 奇
Als Antwort auf Bundesregierung • • •menschenfeindliche Politik von einer rechtsextremen Regierung
ich hoffe, das BVerfG kommt noch hinterher bei den ganzen Verfassungsbrüchen
mnmlist
Als Antwort auf Bundesregierung • • •Knut
Als Antwort auf Bundesregierung • • •die Wurst hat zwei Enden. Und das andere Ende, wo sich "Kapitalfürsten" befinden ist viiieeeeel dicker.
Meine Empfehlung an die Metzger in der Regierung: nicht immer nur am selben Ende das Messer ansetzen. .
Aurin Azadî
Als Antwort auf Bundesregierung • • •Sensitiver Inhalt
„Sie schafft klare Regeln dafür, Menschen wieder besser schikanieren zu können und obdachlos zu machen, sie in Depressionen und in den Suizid zu treiben.“
Fixed that for you.
#IchBinArmutsbetroffen
IchMeine
Als Antwort auf Bundesregierung • • •OK. also jetzt tut es das nicht mehr.
Passender wäre wohl Fordern und möglicherweise Fördern. Also halt wenn Geld da ist, es keinen sofort verfügbaren schlechten Job gibt und der Mitarbeiter im Jobcenter Lust hat. Ach so: Die Förderung ist übrigens ein IT-Einsteigerkurs. Ja, sie haben vorher Sys-Admin gemacht, aber da haben wir halt noch einen Platz frei.
katzenberger
Als Antwort auf Bundesregierung • • •Schlaf ist überbewertet
Als Antwort auf Bundesregierung • • •Seit 30 Jahren erzählt jede Bundesregierung das Märchen von schnellen Angeboten.
Es würde ja schon reichen, wenn es überhaupt welche gäbe!
Ulrike Walter-Lipow
Als Antwort auf Bundesregierung • • •Salem's Lot
Als Antwort auf Bundesregierung • • •JegCreativity
Als Antwort auf Bundesregierung • • •Don-kun
Als Antwort auf Bundesregierung • • •WarpinWolf
Als Antwort auf Bundesregierung • • •wie wäre es denn, wenn ihr mal - anstatt dumm-dreiste Ablenkungsmanöver für bayrische Food-Blogger zu fahren - euch darum kümmern würdet, dass die wirklichen Maden im Speck Deutschland was zur sozialen Solidarität beitragen würden? Rentenbeiträge für alle, Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer.
Eines Tages gehen eure Blendgranaten nach hinten los!!!
Gruß
Wolf
Brian von Nazareth
Als Antwort auf Bundesregierung • • •Und da ist die "legale" Steuervermeidung noch gar nicht mitgerechnet. (siehe Bild)
Ihr seid echte Helden mit eurer asozialen Politik aus dem letzten Jahrhundert! Was ihr da beschießt bedeutet, dass Arbeitssuchende jetzt schneller prekäre und unzumutbare Jobs vom Arbeitsamt annehmen müssen oder ohne Geld in die Kriminalität oder den Sebstmord getrieben werden. Das komplette Streichen von Hilfen ist zudem illegal, aber das wisst ihr ja selbst. Ihr macht Gesetze für andere, nicht für euch selbst.
David K.
Als Antwort auf Bundesregierung • • •ihr könnt nur noch bei den ärmsten kürzen, überall streichen, Zwietracht säen. Und parallel natürlich Steuern für die Reichsten senken über die man nicht schlecht reden darf. Das wäre dann Neid.
Diese Schamlosigkeit, dieser Obrigkeits-Habitus, dieses absolute Fehlen irgendeiner Empathie ist schockierend. So viele Verstöße gegen die Menschenwürde habt ihr normalisiert. Und jetzt feiert ihr euch. Kurz vor Weihnachten.
Erik
Als Antwort auf Bundesregierung • • •Die widerwärtigen Menschen- und Verfassungsfeinde der Union und ihre rückgratlosen Arschkriecher von den Sozen beschäftigen sich damit, wie wir Steuergeld darauf verschwenden Menschen zu gängeln, denen es ohnehin schon schlecht geht und so die Bevölkerung zu spalten, während Superreiche das Land ausplündern, wir von einer imperialistischen Großmacht angegriffen werden und innere Feinde in Form der Afder-Faschisten unseren Staat zerstören...
Ceterum censeo afdem esse damnandum
Schwoba Bruddler
Als Antwort auf Bundesregierung • • •ob die Affen für diese Volks-Verblödung v den Bäumen kommen?
Probl. der Welt & Haushalt
wird damit sicher NICHT
zu 0.1 Promille gelöst
aber das ÖRR
@tagesschau @ZDF
wird wieder TAGELANG
MIT VERBREITUNG VON BULLSHIT
beschäftigt v @bundestag
40 J D in den RUIN wirtschaften & dann den Schwächsten & Grünen die Schuld zuschieben!
Der Anti-Christ & Schröders Verräter-Club
lässt Grüssen
Hauptsache VermSt & ErbSt
bleiben TOTALE TABU-THEMEN !
@linksfraktion @GrueneBundestag
💚
Als Antwort auf Bundesregierung • • •Schön das ihr euch um Menschen mit gesundheitlichen Problemen kümmern wollt. Welche Fachexpertise haben die Mitarbeitenden? Wie viele zusätzlich Mitarbeitende werden dafür eingestellt?
Welche Vorteile bringt das gegenüber dem Bürgergeld?
Wie hoch ist die erwartete Einsparung?
Wie konkret werdet ihr Menschen besser fördern?
Minski
Als Antwort auf Bundesregierung • • •Dschuljen
Als Antwort auf Bundesregierung • • •webfussel
Als Antwort auf Bundesregierung • • •Sind die Angebote dann auch angemessen unterbreitet?
Also keine Schichtarbeit für Alleinerziehende oder 50 km weit weg für Leute ohne Auto? Oder Übersetzer jobs für die TATSÄCHLICHEN Sprachen der Übersetzer? Und keine Systemintegratoren Jobs für Anwendungsentwickler nur weil ja beides "Fachinformatiker" sind? Oder oder oder oder?
Ich zweifle daran.
Elmar Iachi
Als Antwort auf Bundesregierung • • •Jenkins. Tom Jenkins. 🤮🤢🤮
Als Antwort auf Bundesregierung • • •Svante
Als Antwort auf Bundesregierung • • •Dokape
Als Antwort auf Bundesregierung • • •Ich möchte Euch meine außerordentliche und tiefste Verachtung für eine menschenwürdige, unsoziale, unchristliche Politik aussprechen.
Mit gewaltigem Aufwand werden einzelne wenige Mitbürger verfolgt, das neue Gesetz wird Mitarbeiter ermächtigen, Mitbürger zu drangsalieren und psychische Gewalt auszuüben.
Pfui.
Das Bürgergeld war gut so.
Strelitzer™
Als Antwort auf Bundesregierung • • •kunstkopfwestfale
Als Antwort auf Bundesregierung • • •Ein Meilenstein in der bundesrepublikanischen Geschichte der Armen(!)bekämpfung.
In voller Gewissheit, dass das vom Bundesverfassungsgericht kassiert werden wird.
Von der #niemehrcducsu habe ich noch nie etwas gehalten, aber wie könnt Ihr #spd_kann_auch_weg nach dem menschenfeindlichen Agenda-Quatsch noch einmal im Sprint vor diese Mauer rennen?
Gradausdenker
Als Antwort auf Bundesregierung • • •Schämt Euch!
( wen solche verdammten Regularien treffen, könnt Ihr hier lesen:sueddeutsche.de/muenchen/sz-gu… )
Ein 68-jähriger Münchner wird bestraft, weil er Flaschen sammelte
Karin Kampwerth (Süddeutsche Zeitung)UdoKa
Als Antwort auf Bundesregierung • • •Nichts zu geplanten neuen Regeln erfahrt ihr hier: BläckRott
oahmcara
Als Antwort auf Bundesregierung • • •Maria von Bolla (ANTIFA uLTD.)
Als Antwort auf Bundesregierung • • •t-bone 🏳️🌈 🏴☠️
Als Antwort auf Bundesregierung • • •Korallenherz
Als Antwort auf Bundesregierung • • •The Secret Life Of Plants🌱
Als Antwort auf Bundesregierung • • •FamilyCyclist
Als Antwort auf Bundesregierung • • •Wer Leistungen komplett gestrichen bekommt, klagt (mit staatlichen Mitteln) gegen den Staat. Und das soll ich dann auch noch mit meinen Steuern bezahlen?
Was für ein Schwachfug.
Das kostet mehr, als es bringt...
Quincy ⁂
Als Antwort auf Bundesregierung • • •Das "verhindert" keinen "Missbrauch", das ist Missbrauch an den Menschen, die diese Hilfe u.A. wegen des kaputten Jobmarkts benötigen.
6, setzen.
\u1f0a1
Als Antwort auf Bundesregierung • • •Sarah ist mütend
Als Antwort auf Bundesregierung • • •Lulua
Als Antwort auf Bundesregierung • • •Die antisozialste Bundesregierung seit 1949.
Nichts mit "christlich", nichts mit "sozial".
Und es nützt nir den Arbeitgebern und den Reichen.
Sorgt endlich dafür, dass Steuerhinterziehung usw.
geahndet werden. Aber Union und SPD werden niemals die Überreichen anfassen. Es sind eben Parteien, die moralisch bankrott sind.
NachhaltigeZukunftWaldstetten
Als Antwort auf Bundesregierung • • •(1) wann das Bundesverfassungsgericht über die zu erwartenden Klagen entscheidet
(2) was die Regierung macht, wenn dieses Thema, wie auch "Migranten", keine Pressemeldung mehr hergeben
Brigitte Eckert
Als Antwort auf Bundesregierung • • •Lebensmittelspenden: Immer mehr Menschen auf Tafeln angewiesen
Tom Garus (tagesschau.de)