Verfahren wegen Maskenkäufen gegen Spahn eingestellt
Die Maskenbeschaffung in der Corona-Zeit sorgt seit Jahren für Kritik. Im Fokus: das Gesundheitsministerium unter Spahn. Nun ist das Verfahren gegen den heutigen Unionsfraktionschef eingestellt worden.
GuacamOlé 🥑
Als Antwort auf tagesschau • • •jan Ki | 奇
Als Antwort auf tagesschau • • •Marronblanco1910🐘🏴☠️🏴💚
Als Antwort auf tagesschau • • •Muriel Muraene
Als Antwort auf tagesschau • • •Plumeros ☮️
Als Antwort auf tagesschau • • •Der Entgegner (Aka Ratatöskr)
Als Antwort auf tagesschau • • •Hechtvogel
Als Antwort auf tagesschau • • •diabhoil
Als Antwort auf tagesschau • • •Wenn gar nicht erst ermittelt wird....und das bei 170 Anzeigen.
Milliarden Steuergeld veruntreuen und Bekannte damit zu Multimillionären machen: in Deutschland erlaubt.
Marc Spector
Als Antwort auf tagesschau • • •Andreas Tengicki
Als Antwort auf tagesschau • • •DooDee
Als Antwort auf tagesschau • • •CumEx, Masken Affäre, Eps… TrumpFiles, Amthor-Lobby, Caviar Diplomacy, …
Meine Kinder wachsen in einer Welt auf in der es normal ist, dass Politiker lügen und betrügen. Und werden sie erwischt ohne Konsequenzen.
Und das soll Vertrauen aufbauen …
und ich sitz als Wahlhelfer da und kann nur den Kopf schütteln über die Wahlbeteiligung und Radikalisierung…
Traurig ist das. Extrem Traurig.
Wenn ich entsprechende Mittel hätte würde Ich einen nach dem anderen anzeigen.
birkepappel
Als Antwort auf tagesschau • • •Eigentlich hätte man von Spahn erwarten können, dass er aus eigenem Antrieb zurücktritt ...
Der_Bachus
Als Antwort auf tagesschau • • •🤔
Zweistein
Als Antwort auf tagesschau • • •Nicht Jammern.
Positiv nach Vorn sehen.
Die C$U möchte Juniorpartner der AfD werden, da muss man für #Politikverdrossenheit sorgen.
Und das bisschen Korruption macht ja nichts. Stört ja niemanden und wenn doch, Super, passt perfekt in den Plan.
a1
Als Antwort auf tagesschau • • •young man on acid realized
Als Antwort auf tagesschau • • •Hans 🍂
Als Antwort auf tagesschau • • •Torsten Curdt
Als Antwort auf tagesschau • • •Für mich ist die AfD der allerletzte Dreck - aber solche Nachrichten erklären zumindest warum die Leute meinen "mal was Anderes" probieren zu müssen.
Spahn, Scholz, von der Leyen, Amthor, ...alle trifft eine besondere Schuld für den Untergang jeglichen Vertrauens in die Politik.
Losang Sherab
Als Antwort auf tagesschau • • •Tristram
Als Antwort auf tagesschau • • •SterbeProzess(FirstTrötLesen)
Als Antwort auf tagesschau • • •Sensitiver Inhalt
wer hätte es denn ahnen können alle schimpfen auf die AFD aber hier sieht man das gleiche Muster
und Leute die Schadenssumme egal da wird an Beratern jedes Jahr mehr raus gehauen ohne das es das Geld wert wäre vor allen in der IT sieht man das, warum geht das weil man nicht ITler (gut Vernetzt) auf die wichtigen Posten gesetzt hat.
Bärbel Schmidt
Als Antwort auf tagesschau • • •H4nover F1ste
Als Antwort auf tagesschau • •Papageier
Als Antwort auf tagesschau • • •Aurin Azadî
Als Antwort auf tagesschau • • •Aber wenn eine zwangsverarmte Person 50 Cent zu viel bekommen hat, dann ist aber was los hier!!!1!
Rechtsstaat? Gleichberechtigung? Ach wo.
Susanne Lilith
Als Antwort auf tagesschau • • •mr. Phey
Als Antwort auf tagesschau • • •Gegenwind 🇺🇳🖖
Als Antwort auf tagesschau • • •Norbert Schanne
Als Antwort auf tagesschau • • •wer hat denn die Dienst- und Fachaufsicht über die Generalstaatsanwaltschaft Berlin? Welcher Partei gehört die entsprechende Senatorin an? Und wie wurde die Aufsicht in dem Fall ausgeübt?
#Spahn #CDU #Maskendeals
Jens Dersvenheisst
Als Antwort auf tagesschau • • •MoreTrue
Als Antwort auf tagesschau • • •∆ene∆s
Als Antwort auf tagesschau • • •VHG 🇪🇺🇺🇦
Als Antwort auf tagesschau • • •suzune
Als Antwort auf tagesschau • • •Krowle
Als Antwort auf tagesschau • • •und der Maler wundert sich warum der Lack so teuer geworden ist.
@fragdenstaat kann man da was machen?
John
Als Antwort auf tagesschau • • •[...]Eine Prüfung habe "keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Straftat ergeben[...]
Wer's glaubt...
Skh
Als Antwort auf tagesschau • • •hirsebirse
Als Antwort auf tagesschau • • •Effken
Als Antwort auf tagesschau • • •Ich glaube nicht daran, dass die Regierung oder andere Parteien das Ruder noch rum reißen werden.
Ich glaube nicht daran, dass unser Rechtssystem und diejenigen, die darin arbeiten und Macht besitzen, sich auch wirklich für Gerechtigkeit interessieren.
Ich glaube nicht daran, dass man sich hierzulande an die Polizei wenden sollte, wenn man Hilfe braucht.
Meine Werte werden mit Füßen getreten von allen, die Macht/Geld haben.
Franky_Tegeler :friendica:
Als Antwort auf tagesschau • • •Dann kann #Spahn sich auf den vielen #Steuergeldern, die er durch die #Maskendeals ergaunert hat, ausruhen.
#Corona
U.Lancier
Als Antwort auf tagesschau • • •Selbst wenn es strafrechtlich wegen fehlender expliziter Gesetze ohne Folgen bleibt, sollte die politische Kultur in den Parteien doch solche Sauereien unterbinden oder zur Beendigung des Amtes führen.
Klarname 🌈
Als Antwort auf tagesschau • • •tuxcad
Als Antwort auf tagesschau • • •FrauFlo
Als Antwort auf tagesschau • • •Das ist ja unglaublich, dass DER Frumpel ungeschoren davonkommt.
Widerlich! Einfach nur widerlich!
AdeptVeritatis
Als Antwort auf tagesschau • • •Das Ganze nennt sich "Performative Ragebait".
Ihr sollt den Glaube an den Rechtsstaat verlieren.
Damit sie das nächste mal eine Koalition mit den Faschisten rechtfertigen können.
#Spahn ist nur der ausführende "Künstler".
AdeptVeritatis
Als Antwort auf tagesschau • • •Find ich übrigens ganz witzig, wie sich Meldungen auf @tagesschau zu einem Diskussionsort aktueller politischer Themen entwickeln.
Große, themenübergreifende Accounts, die auch neutral von jedem gelesen werden, gibt es sonst eher weniger. Ist halt alles etwas persönlicher auf Mastodon.
Und da ist es schon interessant, wie sich die Tagesschau hier ein Stück weit als "Marktplatz" etablieren konnte.
Linnert
Als Antwort auf tagesschau • • •NachteuleBerlin
Als Antwort auf tagesschau • • •Wehe aber dem Bürgergeldempfänger, der nur einmal 10€ unterschlägt ^^
Carsten Ries
Als Antwort auf tagesschau • • •Axel & Suse
Als Antwort auf tagesschau • • •Peter Ludwig
Als Antwort auf tagesschau • • •jan klarname ullrich
Als Antwort auf tagesschau • • •zijarnfisch
Als Antwort auf tagesschau • • •amalia
Als Antwort auf tagesschau • • •homesweethome
Als Antwort auf tagesschau • • •Staatsanwaltschaften sind weisungsgebunden
#spahn #CDU
Stefan
Als Antwort auf tagesschau • • •Der normale bürgerlich arbeitende wird hart bestraft für "unterschlagen" eines Pfandbon, während der Politiker sozusagen belohnt wird für dessen kriminelles Verhalten.
Geschichte wird sich wiederholen auf die ein oder andere Weise mit ganz rechts und weniger links in Zukunft, darüber viel öffentlich jammern werden jene Parteien die dazu aktiv beigetragen haben durch Untätigkeit bei Anstand sowie Moral.
Wert nicht hören will, muss fühlen.
#JensSpahn #Maskenaffäre #CoronaPandemie